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"Bürgerverein(t) im Scharnhauser Park"

Wir sind auf Facebook
Die neue SchaPanesen Homepage ist fast fertig!
schon mal einen Blick riskieren?

hier entlang ->



aktuelle
Veranstaltungshinweise





Was war?
































Veranstaltungshinweis:







Liebe SchaPanesen,
 
in unserer letzten Sitzung hatten wir folgende Sätze als Grundhaltung der SchaPanesen zum Flüchtlingsthema verabschiedet:
  • Der Bürgerverein der SchaPanesen e.V. sieht die Not der Flüchtlinge.
  • Daraus entsteht auch für uns als Verein eine Bereitschaft, die hier ankommenden Flüchtlinge zu unterstützen.
  • Hierzu werden wir mit bereits bestehenden und neuen Organisationen konstruktiv zusammenarbeiten.
  • Wir stehen hinter dem Grundgedanken, die Flüchtlinge in unserer Stadt dezentral auf alle Stadtteile zu verteilen
 
Da dieses Thema in den letzten Tagen ziemliche Wellen geschlagen hat, haben wir uns nun veranlasst gesehen unsere Haltung auch nach außen deutlich zu machen und haben deshalb unten angehängtes Statement auf die Homepage gesetzt.
 
Herzliche Grüße
Uli Weitz, 1. Vorsitzende

Aus aktuellem Anlass wollen wir zum Thema "Flüchtlings-Unterkunft im Scharnhauser Park" Stellung nehmen:

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir, die SchaPanesen e.V., haben einen klaren Vereinsbeschluss, dass wir die dezentrale Verteilung der ankommenden Flüchtlinge auf die verschiedenen Stadtteile von Ostfildern, die der Gemeinderat beschlossen hat, für richtig halten.

Insofern werden die SchaPanesen e.V. keine Initiative unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt hat, ein Wohnheim für Menschen aus Krisengebieten zu verhindern.

Rechtlich ist es so, dass Deutschland durch die Genfer Flüchtlingskonvention und durch das Grundgesetz verpflichtet ist Flüchtlinge aufzunehmen, um dann die Berechtigung rechtsstaatlich zu prüfen. Das ist nichts, das wir diskutieren können oder wollen, da wir es für richtig halten.

Die Verteilung wird durch den Bund an die Länder delegiert, welche das wiederum an die Kreise delegieren, die dann das Ganze wiederum an die Kommunen delegieren. Das bedeutet, dass Ostfildern schlichtweg verpflichtet ist, die zugewiesenen Flüchtlinge auf ihrem Gebiet unterzubringen. Das ist eine Pflicht! Wir als Verein sehen diese Pflicht und keinerlei Sinn dahinter, diese in Frage zu stellen oder zu diskutieren.

Wie schon erwähnt hat der Gemeinderat beschlossen dies dezentral zu tun, soweit es in den Möglichkeiten der Stadt liegt. Das unterstützen die SchaPanesen e.V. ausdrücklich. Dabei ist jedoch anzumerken, dass der Kreis auch über den Gemeinderat von Ostfildern hinweg befugt ist ohne jede Rücksprache eigene Gebäude anzumieten, zu kaufen und Wohnheime einzurichten, wie es ihm beliebt. Die Stadt Ostfildern kann nur mitreden wenn es um Gemeindeeigentum geht, oder baurechtliche Fragen beinhaltet.

Dass die Auswahl der Standorte so gelaufen ist, wie sie gelaufen ist, wird bei den SchaPanesen e.V. unterschiedlich wahrgenommen. Die einen meinen, dass das so richtig war, die anderen hätten sich ein transparenteres Verfahren gewünscht, z.B. durch eine Bürgerbeteiligung. Eine Bürgerbeteiligung ist aber kein Bürgerentscheid. Der geht in diesem Fall rechtlich gar nicht, weil er Bundesrecht brechen würde. Eine Bürgerbeteiligung heißt nur, dass z.B. die möglichen Standorte mit ihren Vor-und Nachteilen im Vorfeld diskutiert werden. Das Ergebnis dieser Diskussion soll dann in die Entscheidung mit einfließen.

Insofern müssten die unterschiedlichen Initiativen, die gegen einen bestimmten Standort sind, dann auch deutlich sagen wo denn der Alternativstandort im Scharnhauser Park sein könnte und begründen, welche Vorteile dieser bietet.

Wir vermuten mal, dass die dann betroffenen Anwohner wiederum Argumente finden werden, wieso der andere Standort der Bessere ist.

Aus diesem Dilemma kommt man nur raus, wenn man sich mal die Not der Flüchtlinge vor Augen führt und sich dann fragt wie man denn selber in so einer Situation handeln würde. Die SchaPanesen e.V. sehen neben den menschlichen Tragödien aber durchaus auch die auf uns durch diese Aufgabe zukommenden Probleme. Unser Ansinnen ist es für alle Bewohner des Scharnhauser Parks ein gutes Miteinander zu schaffen. Das heißt für die schon hier Lebenden gleichermaßen wie für alle neuen Bewohner (was die Flüchtlinge einschließt).

Insofern beteiligen und unterstützen wir jede konstruktive Initiative, die dies gewährleistet.

Initiativen die nur ein "Nein" zum Standort haben ohne tragbare und realistische Alternativen im Scharnhauser Park anzubieten, lehnen wir ab. Ein reines Verhindern deckt sich nach unserm Verständnis nicht mit den geltenden Gesetzen und entspricht nicht unserem Gefühl von Mitmenschlichkeit.

Die SchaPanesen e.V. möchten sich konstruktiv und realistisch mit der Situation auseinandersetzen und weiterhin an sinnvollen Lösungen für ein gemeinsames Miteinander mitarbeiten. Jeder, der dies teilt, ist uns herzlich willkommen."

im Oktober 2015, der Vorstand der SchaPanesen e.V.

 



wie jedes Jahr!

Kinderflohmarkt auf dem Stadtbahnplatz im SchaPa!
am Samstag, 12.09.15


am 20.06.15
hatten wir wieder mal was zu feiern! :-)